Patente, die im Streitfall für nichtig erklärt werden, erschweren Innovation durch Dritte auf unangemessene Art und Weise und schaffen Unsicherheit für den Patentinhaber. Auf Grund der hohen Vernichtungsquote angefochtener Patente beschäftigt sich diese Dissertation mit der Frage: Mit welcher Wahrscheinlichkeit würde ein zufällig ausgewähltes Patent für nichtig erklärt werden? Basierend auf Urteilen deutscher Gerichte, Experteninterviews und einer Umfrage unter Patentanwälten, wird eine durchschnittliche Wahrscheinlichkeit von mindestens 80% an teilweisen oder vollständigen Nichtigerklärungen vorhergesagt. Eine mögliche Lösung besteht in einer signifikanten Erhöhung der für die Erteilung benötigten Erfindungshöhe, zusammen mit einem unveränderten Erfindungshöhestandard im Nichtigkeitsverfahren.
«
Patente, die im Streitfall für nichtig erklärt werden, erschweren Innovation durch Dritte auf unangemessene Art und Weise und schaffen Unsicherheit für den Patentinhaber. Auf Grund der hohen Vernichtungsquote angefochtener Patente beschäftigt sich diese Dissertation mit der Frage: Mit welcher Wahrscheinlichkeit würde ein zufällig ausgewähltes Patent für nichtig erklärt werden? Basierend auf Urteilen deutscher Gerichte, Experteninterviews und einer Umfrage unter Patentanwälten, wird eine durchsch...
»